Stadtverordnetenversammlung Februar 2012 - Versionsgeschichte

Bgruen: /* Naturdenkmale */

2016-06-03T23:21:31Z

Naturdenkmale

← Nächstältere Version		Version vom 23:21, 3. Jun. 2016
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	===Naturdenkmale===		===Naturdenkmale===
	Vorstellung folgt		Vorstellung folgt
-		+	--------------------------------
	[[Kategorie:Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Stadt Fulda]]
-	[[Kategorie:~~Stadtverordnetenversammlungen~~]]	+	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Februar 2012]]
	[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

94.219.72.207: + kat

2012-04-24T20:04:36Z

+ kat

← Nächstältere Version		Version vom 20:04, 24. Apr. 2012
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	===Naturdenkmale===		===Naturdenkmale===
	Vorstellung folgt		Vorstellung folgt
		+
		+	[[Kategorie:Stadt Fulda]]
		+	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
		+	[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

94.219.72.207: /* Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen */ Antwort

2012-03-18T16:41:14Z

Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen: Antwort

← Nächstältere Version		Version vom 16:41, 18. Mär. 2012
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	3. Gab es in den letzten 20 Jahren Grundwasserentnahmen in Richtung der Fließrichtung des Grundwassers (Brunnen, Pumpen oä. Richtung Innenstadt)?		3. Gab es in den letzten 20 Jahren Grundwasserentnahmen in Richtung der Fließrichtung des Grundwassers (Brunnen, Pumpen oä. Richtung Innenstadt)?
		+
		+
		+	Frage 1:
		+	Auf welche abfallrechtlich genehmigte Deponie wurde der Bodenaushub
		+	verbracht?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Der belastete Bodenaushub bei den Arbeiten am Weisensee Areal wurde
		+	zum Teil auf die Kreismülldeponie [[Kalbach]] und zum Teil zur Firma SGDA
		+	nach Merkers in eine Bodenbehandlungsanlage verbracht. In der Bodenbehandlungsanlage
		+	werden Böden und Bauschutt so gereinigt, dass eine Zurückführung in den Stoffkreislauf gegeben ist.
		+	Die Entsorgung des Bodens wurde in enger Abstimmung mit der zuständigen
		+	Aufsichtsbehörde, dem Regierungspräsidium Kassel, Dez 31.5, Abt.
		+	Umwelt und Arbeitsschutz, Herr Sonntag durchgeführt.
		+
		+
		+	Frage 2:
		+
		+	Haben inzwischen die weiteren Grundwassererkundungen stattgefunden?
		+	Wenn ja mit welchem Ergebnis?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Auf Betreiben des Regierungspräsidiums Kassel, Abteilung staatliches
		+	Umweltamt wurden Grundwassermessstellen in diesem Bereich eingerichtet,
		+	die in regelmäßigen Abständen überprüft werden. Die Auswertung erfolgt
		+	in der Zuständigkeit des staatlichen Umweltamtes.
		+
		+	Die Grundwassermessstellen bleiben auch nach der Bebauung erhalten
		+	und obliegen weiterhin der Zuständigkeit des staatlichen Umweltamtes.
		+
		+
		+	Frage 3:
		+
		+	Gab es in den letzten 20 Jahren Grundwasserentnahmen in Richtung
		+	der Fließrichtung des Grundwassers (Brunnen, Pumpen o. ä.
		+	Richtung Innenstadt)?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Die Vergabe der Wasserrechte für Grundwasserentnahmen liegt in der Zuständigkeit
		+	der Oberen Wasserbehörde (Regierungspräsidium Kassel).
		+
		+	Dieses Dezernat ist sowohl Altlastenbehörde als auch Wasserbehörde, sodass
		+	die Informationen hier zusammenlaufen. Im Rahmen der Trägerbeteiligung
		+	zu diesem Bebauungsplan hat das Regierungspräsidium eine
		+	Stellungnahme abgegeben. Zum Thema Wasserentnahme beinhaltet die
		+	Stellungnahme keine Bedenken.
		+
		+	Im Zuge der Abrissarbeiten der Fabrik [[Weisensee]] wurde der ehemalige
		+	Betriebsbrunnen (Tiefenbrunnen) in Abstimmung mit den zuständigen
		+	Fachbehörden des RPs fachgerecht zurückgebaut. Das Wasser des Brunnens
		+	wurde vorab mittels Wasseruntersuchung auf Chrombelastungen untersucht,
		+	die Ergebnisse waren negativ.
		+
		+	Fulda, 13. Februar 2012

	====Kommunaler Bildungsplan 2011====		====Kommunaler Bildungsplan 2011====

WikiSysop: /* Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste" */ typo

2012-02-26T15:00:32Z

Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste": typo

← Nächstältere Version		Version vom 15:00, 26. Feb. 2012
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	===Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"===		===Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"===

-	{{Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Fulda}}	+	{{:Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Fulda}}

	====Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen====		====Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen====
Zeile 76:		Zeile 76:

	Die persönliche Zusendung des Berichts an die Elternbeiräte, wie bereits im Ausschuss zugesagt, ist sehr umfangreich und kann nicht alle Details abbilden (Farbe). Daher wird der Bericht auf den Seiten der Stadt Fulda im Internet veröffentlicht.		Die persönliche Zusendung des Berichts an die Elternbeiräte, wie bereits im Ausschuss zugesagt, ist sehr umfangreich und kann nicht alle Details abbilden (Farbe). Daher wird der Bericht auf den Seiten der Stadt Fulda im Internet veröffentlicht.
-
-

	===Andere Fraktionen und Wählergemeinschaften===		===Andere Fraktionen und Wählergemeinschaften===

WikiSysop: /* Sozialer Wohnungsbau in Fulda */

2012-02-26T14:58:23Z

Sozialer Wohnungsbau in Fulda

← Nächstältere Version		Version vom 14:58, 26. Feb. 2012
Zeile 46:		Zeile 46:
	===Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"===		===Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"===

-	~~====[[~~Sozialer Wohnungsbau]] in Fulda~~====~~	+	{{Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Fulda}}
-	~~[[Datei:Wohnstadt1.jpg\|right]]~~	+
-	Im Februar 2008 stimmte die Stadtverordetenversammlung der Stadt Fulda dem Verkauf ihrer Wohnstadt-Anteile an das Land Hessen zu. Auch anderen an der Wohnstadt beteiligten Städten wurde vom Land Hessen ein Angebot unterbreitet und meist angenommen.	+
-		+
-	In der Stadt Fulda gibt es derzeit etwa 2280 Wohnungen der „Wohnstadt“, sie stellen somit ein Rückgrat des Sozialen Wohnungsbaus in der Stadt dar. Die Versorgung der Fuldaer Bürger mit bezahlbarem Wohnraum muss Anliegen der Stadt Fulda sein.	+
-		+
-	~~Aktuell besteht die Gefahr, dass das Land Hessen sich von seiner Beteiligung an der „Nassauischen Heimstätte“, zu der die „Wohnstadt“ gehört, trennen wird.~~	+
-		+
-		+
-	~~Wir fragen den [[Magistrat]]:~~	+
-		+
-	~~1. Wieviele Einwohner der Stadt Fulda leben in Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaften, wieviele in Wohnungen der Wohnstadt?~~	+
-		+
-	~~2. Wieviele Wohnungen der “Wohnstadt” in Fulda wurden seit Februar 2008 verkauft bzw. in Eigentumswohnungen umgewandelt?~~	+
-		+
-	3. Mit welchen Auswirkungen für die Mieter rechnet die Stadt Fulda beim Verkauf der Wohnstadt an einen privaten Investor? Welche Mehrkosten kommen auf das Amt für Arbeit und Soziales bei Mieterhöhungen für ALG2 Bezieher aus der Stadt Fulda zu?	+
-		+
-	Der Anfrage ist ein Artikel aus der Frankurter Rundschau beigefügt: [http://www.fr-online.de/hanau/sorge-vor-verkauf-der-heimstaette,1472866,11474732.html Sorge vor Verkauf der Heimstätte - Magistrat soll bei der Landesregierung vorstellig werden / Linke fürchten Schieflage]	+
-		+
-		+
-	~~[[Kategorie:Wohnen]]~~	+

	====Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen====		====Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen====

88.68.174.160: +foto

2012-02-12T13:00:39Z

+foto

← Nächstältere Version		Version vom 13:00, 12. Feb. 2012
Zeile 69:		Zeile 69:

	====Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen====		====Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen====
-		+	[[Datei:Franzosenwäldchen.jpg\|right]]
	Anfrage: Zum Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“		Anfrage: Zum Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“

88.68.174.160: /* Nutzungsänderungen bei Gebäuden des Klinikums */

2012-02-07T22:25:50Z

Nutzungsänderungen bei Gebäuden des Klinikums

← Nächstältere Version		Version vom 22:25, 7. Feb. 2012
Zeile 106:		Zeile 106:
	===Änderung Satzung Klinikum===		===Änderung Satzung Klinikum===

-	===~~Eigentumsänderungen~~ bei Gebäuden des Klinikums===	+	===Nutzungsänderungen bei Gebäuden des Klinikums===
	Die Fuldaer Zeitung berichtete am 6. Januar 2012 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Stadt-will-Gebaeude-von-Klinikum-kaufen;art25,501685 Stadt will Gebäude von Klinikum kaufen. Die Stadt verhandelt mit dem Klinikum über einen Kauf des Schwestern-Schulzentrums in der Carl-Schurz-Straße. Drei Krippen-Gruppen mit je zehn Plätzen will die Stadt dort einrichten.]		Die Fuldaer Zeitung berichtete am 6. Januar 2012 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Stadt-will-Gebaeude-von-Klinikum-kaufen;art25,501685 Stadt will Gebäude von Klinikum kaufen. Die Stadt verhandelt mit dem Klinikum über einen Kauf des Schwestern-Schulzentrums in der Carl-Schurz-Straße. Drei Krippen-Gruppen mit je zehn Plätzen will die Stadt dort einrichten.]

88.68.174.160: details

2012-02-07T22:15:41Z

details

← Nächstältere Version		Version vom 22:15, 7. Feb. 2012
Zeile 39:		Zeile 39:

	===Bebauungsplan am Tannenstück===		===Bebauungsplan am Tannenstück===
		+	Vorstellung Thema folgt

	===Nachwahl Schulkommission===		===Nachwahl Schulkommission===
		+	folgt

	===Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"===		===Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"===
Zeile 62:		Zeile 64:

	Der Anfrage ist ein Artikel aus der Frankurter Rundschau beigefügt: [http://www.fr-online.de/hanau/sorge-vor-verkauf-der-heimstaette,1472866,11474732.html Sorge vor Verkauf der Heimstätte - Magistrat soll bei der Landesregierung vorstellig werden / Linke fürchten Schieflage]		Der Anfrage ist ein Artikel aus der Frankurter Rundschau beigefügt: [http://www.fr-online.de/hanau/sorge-vor-verkauf-der-heimstaette,1472866,11474732.html Sorge vor Verkauf der Heimstätte - Magistrat soll bei der Landesregierung vorstellig werden / Linke fürchten Schieflage]
-


Zeile 90:		Zeile 91:
	====Kommunaler Bildungsplan 2011====		====Kommunaler Bildungsplan 2011====
	'''Antrag: Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda - Bericht 2011'''		'''Antrag: Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda - Bericht 2011'''
-
-	~~===Anderer Fraktionen und Wählergemeinschaften===~~
-	~~Nicht bekannt, weder verschickt noch online~~
-
	Die Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda - Bericht 2011 wird auf den Internetseiten der Stadt Fulda veröffentlicht.		Die Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda - Bericht 2011 wird auf den Internetseiten der Stadt Fulda veröffentlicht.

Zeile 99:		Zeile 96:

	Die persönliche Zusendung des Berichts an die Elternbeiräte, wie bereits im Ausschuss zugesagt, ist sehr umfangreich und kann nicht alle Details abbilden (Farbe). Daher wird der Bericht auf den Seiten der Stadt Fulda im Internet veröffentlicht.		Die persönliche Zusendung des Berichts an die Elternbeiräte, wie bereits im Ausschuss zugesagt, ist sehr umfangreich und kann nicht alle Details abbilden (Farbe). Daher wird der Bericht auf den Seiten der Stadt Fulda im Internet veröffentlicht.
		+
		+
		+
		+	===Andere Fraktionen und Wählergemeinschaften===
		+	sind nun online bei der Stadt Fulda zu finden [http://www.fulda.de/stadtverwaltung/stadtpolitik/stadtverordnetenversammlung/anfragen-und-antraege.html]
		+
		+

	===Änderung Satzung Klinikum===		===Änderung Satzung Klinikum===
Zeile 108:		Zeile 112:

	===Naturdenkmale===		===Naturdenkmale===
		+	Vorstellung folgt

88.68.174.160: /* Behindertenbeirat */ typo

2012-02-07T22:02:49Z

Behindertenbeirat: typo

← Nächstältere Version		Version vom 22:02, 7. Feb. 2012
Zeile 34:		Zeile 34:
	In der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung heißt es: "Eingaben und Gesuche von Bürgern / Bürgerinnen und Einwohnern / Einwohnerinnen an den Stadtverordnetenvorsteher / die Stadtverordnetenvorsteherin (Petitionen) sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die so gefassten Beschlüsse sind auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung als Punkt "Petitionen" zu setzen und zur Einsicht auszulegen."		In der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung heißt es: "Eingaben und Gesuche von Bürgern / Bürgerinnen und Einwohnern / Einwohnerinnen an den Stadtverordnetenvorsteher / die Stadtverordnetenvorsteherin (Petitionen) sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die so gefassten Beschlüsse sind auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung als Punkt "Petitionen" zu setzen und zur Einsicht auszulegen."

-	Der Wortlaut der Eingabe hätte somit in der nächstfolgenden ~~Ausschusssitzung~~ und der nächsten darauffolgenden Stadtverordnetenversammlung vorgelegt und auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen. Es geschah am 26.1.2012, also 13 Monate bzw. 8 Monate nach Einreichung. In der Zwischenzeit gab es vier (!) Ausschusssitzungen.	+	Der Wortlaut der Eingabe hätte somit in einer der nächstfolgenden Ausschusssitzungen und der nächsten darauffolgenden Stadtverordnetenversammlung vorgelegt und auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen. Es geschah am 26.1.2012, also 13 Monate bzw. 8 Monate nach Einreichung. In der Zwischenzeit gab es vier (!) Ausschusssitzungen.

	[http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=19337 Theele: Große Chance auf einen starken Behindertenbeirat vertan - Bericht Videointerview von fuldainfo über die Eingabe und deren Behandlung mit dem Vorsitzenden der "Interessengemeinschaft barrierefreies Fulda]		[http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=19337 Theele: Große Chance auf einen starken Behindertenbeirat vertan - Bericht Videointerview von fuldainfo über die Eingabe und deren Behandlung mit dem Vorsitzenden der "Interessengemeinschaft barrierefreies Fulda]

88.69.34.237: /* Eigentumsänderungen bei Gebäuden des Klinikums */ link FZ

2012-02-04T15:58:04Z

Eigentumsänderungen bei Gebäuden des Klinikums: link FZ

← Nächstältere Version		Version vom 15:58, 4. Feb. 2012
Zeile 103:		Zeile 103:

	===Eigentumsänderungen bei Gebäuden des Klinikums===		===Eigentumsänderungen bei Gebäuden des Klinikums===
		+	Die Fuldaer Zeitung berichtete am 6. Januar 2012 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Stadt-will-Gebaeude-von-Klinikum-kaufen;art25,501685 Stadt will Gebäude von Klinikum kaufen. Die Stadt verhandelt mit dem Klinikum über einen Kauf des Schwestern-Schulzentrums in der Carl-Schurz-Straße. Drei Krippen-Gruppen mit je zehn Plätzen will die Stadt dort einrichten.]
		+
		+	Als öffentlicher Tagesordnungspunkt tauchte das Thema in den Ausschüssen bislang nicht auf.

	===Naturdenkmale===		===Naturdenkmale===