Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra - Versionsgeschichte

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2016-04-06T22:08:55Z

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88.69.32.164: Eu

2012-07-18T21:32:43Z

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	</div>		</div>
		+
		+	'''18. Juli 2012: EU-Kommission leitet Verfahren gegen die Bundesrepublik ein'''
		+
		+	Meldungen
		+	* HR [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36094&key=standard_document_45443169 Verfahren gegen Deutschland - EU schmeckt salzige Werra nicht]
		+	* Handelsblatt [http://www.handelsblatt.com/technologie/energie-umwelt/umwelt-news/kali-foerderung-eu-verfahren-wegen-salzeinleitung-in-werra/6895030.html EU-Verfahren wegen Salzeinleitung in Werra]
		+
		+
		+	Im Juni 2012 genehmigte das Hessische Wirtschaftsministerium die Abwasser-Pipeline der K+S Kali GmbH von Neuhof nach Philippsthal.
		+	Die mehrere hunderte Seiten starke Begründung mit den Auflagen liegt bislang immer noch nicht vor.
		+
		+
	Presseerklärung aus der LINKE Landtagsfraktion 25.6.2012:		Presseerklärung aus der LINKE Landtagsfraktion 25.6.2012:

94.219.65.68: PE Landtagsfraktion

2012-06-25T14:26:51Z

PE Landtagsfraktion

← Nächstältere Version		Version vom 14:26, 25. Jun. 2012
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	==Wohin mit den Kalilaugen aus Neuhof?==		==Wohin mit den Kalilaugen aus Neuhof?==
	[[Datei:Kaliberg.jpg\|right]]		[[Datei:Kaliberg.jpg\|right]]
		+
		+	<div style="background:#ff0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles
		+
		+	</div>
		+	Presseerklärung aus der LINKE Landtagsfraktion 25.6.2012:
		+
		+	'''Salzeinleitung in die Werra: Wirtschaftsminister setzt sich über geltendes Umweltrecht hinweg'''
		+
		+	Zur Genehmigung der Abwasser-Pipeline der K+S Kali GmbH von Neuhof nach Philippsthal in
		+	die Werra durch das Regierungspräsidium Kassel erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische
		+	Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
		+
		+	„Offensichtlich hat das hessische Wirtschaftsministerium die Genehmigung der Abwasser-
		+	Pipeline in die Werra gegen Bedenken des Regierungspräsidiums Kassel durchgesetzt. Damit
		+	setzt Minister Florian Rentsch (FDP) die unsägliche Umweltpolitik seines Vorgängers fort.“
		+	Fachleute des Regierungspräsidiums Kassel hätten der Genehmigung dieser Pipeline aus
		+	rechtlichen Gründen skeptisch gegenübergestanden.
		+
		+	„Im Resultat zementiert diese Pipeline die Einleitungspraxis von Salzlauge in die Werra. Die
		+	fortgesetzte Einleitung der Salzlauge in die Werra verstößt gegen geltendes deutsches und
		+	europäisches Umweltrecht.“
		+
		+	Die EU-Kommission habe die Bundesrepublik Deutschland wegen mangelnder Umsetzung der
		+	Wasserrahmenrichtlinie bereits im letzen Jahr ermahnt.
		+
		+	Schott: „Das hessische Wirtschaftsministerium riskiert mit der Genehmigung der Pipeline eine
		+	Klage der EU. Mit dieser sind Strafgelder verbunden, die aus Steuergeldern beglichen werden
		+	müssten. Der hessische Wirtschaftsminister lässt Rechtsverstöße zu und die Menschen vor
		+	Ort sowie die Steuerzahler müssen dann für die Zeche aufkommen.“
		+
		+
		+
		+
		+
		+
		+	----
	Jahrzehntelang hat der Kalikonzern Millionen Liter salzige Abwässer vom „Montekali“ in den Untergrund des Landkreises versenkt, ohne, dass die Bürger dies großartig bemerkt hätten.		Jahrzehntelang hat der Kalikonzern Millionen Liter salzige Abwässer vom „Montekali“ in den Untergrund des Landkreises versenkt, ohne, dass die Bürger dies großartig bemerkt hätten.

84.171.67.21: /* Einwendung einer Fuldaer Bürgerin */

2012-01-01T12:01:26Z

Einwendung einer Fuldaer Bürgerin

← Nächstältere Version		Version vom 12:01, 1. Jan. 2012
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	3. Inhaltliche Einwendungen		3. Inhaltliche Einwendungen

-	4. Durchführung des Verfahrens	+
		+
		+	1. Durchführung des Verfahrens

	Einleitend im Planungsordners 1 erfolgt eine Auflistung, der zur Offenlegung bestimmten Dokumente. Diese umfassten 17 Aktenordner, weitere Mappen und Anlagen sowie 190 Exemplare des digitalen Planungsordners. Ich bin somit der Auffassung, dass die enthaltenen Antragsunterlagen der Papierausgaben, sowie die digitale Fassung öffentliches Eigentum im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes sind.		Einleitend im Planungsordners 1 erfolgt eine Auflistung, der zur Offenlegung bestimmten Dokumente. Diese umfassten 17 Aktenordner, weitere Mappen und Anlagen sowie 190 Exemplare des digitalen Planungsordners. Ich bin somit der Auffassung, dass die enthaltenen Antragsunterlagen der Papierausgaben, sowie die digitale Fassung öffentliches Eigentum im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes sind.

84.171.67.21: /* Einwendung einer Fuldaer Bürgerin */

2012-01-01T12:00:55Z

Einwendung einer Fuldaer Bürgerin

← Nächstältere Version		Version vom 12:00, 1. Jan. 2012
Zeile 119:		Zeile 119:
	3. Inhaltliche Einwendungen		3. Inhaltliche Einwendungen

-	1. Durchführung des Verfahrens	+	4. Durchführung des Verfahrens

	Einleitend im Planungsordners 1 erfolgt eine Auflistung, der zur Offenlegung bestimmten Dokumente. Diese umfassten 17 Aktenordner, weitere Mappen und Anlagen sowie 190 Exemplare des digitalen Planungsordners. Ich bin somit der Auffassung, dass die enthaltenen Antragsunterlagen der Papierausgaben, sowie die digitale Fassung öffentliches Eigentum im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes sind.		Einleitend im Planungsordners 1 erfolgt eine Auflistung, der zur Offenlegung bestimmten Dokumente. Diese umfassten 17 Aktenordner, weitere Mappen und Anlagen sowie 190 Exemplare des digitalen Planungsordners. Ich bin somit der Auffassung, dass die enthaltenen Antragsunterlagen der Papierausgaben, sowie die digitale Fassung öffentliches Eigentum im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes sind.

WikiSysop: Enwendung

2011-12-03T15:08:43Z

Enwendung

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193.17.232.3: /* Sommertour Bundestagsabgeordnete LINKE */ Text Homepage

2010-09-16T07:54:55Z

Sommertour Bundestagsabgeordnete LINKE: Text Homepage

← Nächstältere Version		Version vom 07:54, 16. Sep. 2010
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	Zum Auslegungsstart besuchten Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion aus Hessen und Thüringen Gemeindeverwaltungen um die Ordner in Augenschein zu nehmen.		Zum Auslegungsstart besuchten Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion aus Hessen und Thüringen Gemeindeverwaltungen um die Ordner in Augenschein zu nehmen.

-	[[Datei:Pipeline leidig hoelzel.jpg\|~~framed~~\|Die Bundestagsabgeordnete [[Sabine Leidig]] mit Regionalbüro in Bad Hersfeld besuchte Heringen zum Start der öffentlichen Auslegung der Unterlagen zur "dauerhaften Einleitung" von Salzlauge in die Werra. Dr. Hölzel von der Werra-Weser Anrainerkonferenz erläutert das Vorhaben]]	+	[[Datei:Pipeline leidig hoelzel.jpg\|thumb\|Die Bundestagsabgeordnete [[Sabine Leidig]] mit Regionalbüro in Bad Hersfeld besuchte Heringen zum Start der öffentlichen Auslegung der Unterlagen zur "dauerhaften Einleitung" von Salzlauge in die Werra. Dr. Hölzel von der Werra-Weser Anrainerkonferenz erläutert das Vorhaben]]
		+
		+	"Noch 5 Minuten Fahrt und wir treffen in der Kaligemeinde »Heringen« ein. Eine riesige Halde, 40 mal größer als die Cheopspyramide ragt empor. Vor dem Rathaus treffen wir auf den thüringischen Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert, den Umweltpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Hinzu kommt auch der Vorsitzende der Werra-Weser Anrainerkonferenz Dr. Walter Hölzel, Interessierte aus Heringen, Mitglieder der Bürgerinitiative und der »Naturfreunde« sowie Genossen aus dem Kreisverband Hersfeld-Rotenburg. Gemeinsam wollen wir die Aktenordner mit den Antragsunterlagen der Abwasserpipeline sichten. Im Treppenhaus huscht der Heringer Bürgermeister Hans Ries an uns vorbei. Nein, mit uns allen reden möchte er nicht. ...
		+
		+	Weiter geht es ins 12 km entfernte thüringische Gerstungen an der Werra. Auch hier müssen die Unterlagen zur Einsicht für die Bürger ausgelegt werden. Bürgermeister Werner Hartung (SPD/FW) empfängt uns zur Sichtung in einem großen Raum des Rathauses.
		+	Unsere Delegation vergrößert sich, auch die thüringischen Landtagsabgeordneten Tilo Kummer, Katja Wolf und Frank Kuschel sind nun dabei. Die Presse ist anwesend und ein Fernsehteam des mdr wird am Abend einen Beitrag senden.
		+
		+	Wir erfahren von der Trinkwassergefährdung in Gerstungen, den Versenkungen von Lauge in den Untergrund und den Verzögerungs- und Verschleierungsversuchen am »Runden Tisch«, an dem Bürgermeister Hartung zunächst beteiligt war. Er verließ den Runden Tisch jedoch aus Empörung über die Funktion des vom Kalikonzern finanzierten Gremiums.
		+
		+	Durch die Versenkungen der Salzlauge ist ein unterirdischer Salzsee entstanden, der mit etwa 500 Quadratkilometer Fläche fast so groß ist wie der Bodensee. Und überall im Kalirevier dringen die Abwässer wieder zutage und versalzen Grundwasser, Quellen und Flüsse. Und immer weiter wachsen die Halden, Regen wäscht sie aus, neue Abwässer entstehen." (Von Hmepage [[Sabine Leidig]]
		+

	====Medien====		====Medien====

193.17.232.3: /* Medien */

2010-09-16T07:50:25Z

Medien

← Nächstältere Version		Version vom 07:50, 16. Sep. 2010
Zeile 84:		Zeile 84:

	====Medien====		====Medien====
-		+	* Bericht und viele Fotos auf der [http://www.sabine-leidig.de/Sommer_im_Wahlkreis/Im__Land_der_weissen_Berge_/ Homepage Sabine Leidig]
		+	* 24.8.2010 [http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/detail/-/specific/Plaene-fuer-K-S-Kali-Abwasserleitung-liegen-oeffentlich-aus-1412802344 Pläne für K+S Kali-Abwasserleitung liegen öffentlich aus]
		+	* 23.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/detail/-/specific/Der-Kampf-um-die-Pipeline-geht-weiter-1883956618 Der Kampf um die Pipeline geht weiter]

	===Kanutour auf der Werra SPD GRÜNE LINKE in einem Boot===		===Kanutour auf der Werra SPD GRÜNE LINKE in einem Boot===

193.17.232.3: Auslegung in den Medien

2010-09-16T07:19:14Z

Auslegung in den Medien

← Nächstältere Version		Version vom 07:19, 16. Sep. 2010
Zeile 70:		Zeile 70:
	* [http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/bekanntmachungen/Amtliche_Bekanntmachung.pdf Amtliche Bekanntmachung Fulda] Stadtplanungsamt zu folgenden Zeiten möglich: Montag und Dienstag: 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Mittwoch 8:30 – 12:30 Uhr, Donnerstag 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Freitag: 8:30 – 13:00 Uhr.		* [http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/bekanntmachungen/Amtliche_Bekanntmachung.pdf Amtliche Bekanntmachung Fulda] Stadtplanungsamt zu folgenden Zeiten möglich: Montag und Dienstag: 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Mittwoch 8:30 – 12:30 Uhr, Donnerstag 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Freitag: 8:30 – 13:00 Uhr.
	* [http://www.portawestfalica.de/index.phtml?object=tx\|1.806.1\|0&ModID=7&FID=1267.1120.1&ffmod=tx Amtliche Bekanntmachung Porta Westfalica]		* [http://www.portawestfalica.de/index.phtml?object=tx\|1.806.1\|0&ModID=7&FID=1267.1120.1&ffmod=tx Amtliche Bekanntmachung Porta Westfalica]
		+	* 26.8.2010 Schaumburger Nachrichten [http://www.schaumburger-zeitung.de/portal/lokales/sz-heute/landkreis_Dieser-Umweltschaden-sprengt-alle-Dimensionen-_arid,264456.html „Dieser Umweltschaden sprengt alle Dimensionen“]
		+	* 25.8.2010 [http://www.lauenfoerde.com/sonderthema-salzlaugeeinleitung Samtgemeinde Boffzen, Holzminden und Beverungen prüfen juristische Schritte.]
		+	* 24.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Unterlagen-der-K-S-Kali-GmbH-genau-pruefen-1412802344 Unterlagen der K+S Kali GmbH genau prüfen]
		+	* 9.8.2010 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1185792 "Skandal setzt sich fort" - Kritik der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur K+S-Pipeline Der Skandal setze sich fort. Antragsunterlagen unvollständig]
		+	* 28.6. ND [http://www.neues-deutschland.de/artikel/174025.weiter-salz-in-der-werra.html Weiter Salz in der Werra]
		+

	==Protest formiert sich==		==Protest formiert sich==