Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung März 2007“

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4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen
4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen
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Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"
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Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Osturnfahrung"
5. Bauleitplanung der Stadt Fulda
5. Bauleitplanung der Stadt Fulda
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9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III
9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III
:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
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:Bestellung der [[Bezirksvorsteher]]/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI
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:Bestellung der Bezirksvorsteher/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI
Anmerkung zu Top 6
Anmerkung zu Top 6
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==Verlauf==
==Verlauf==
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Die Stadtverordnetenvorsteherin Margarte Hartmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Zuhörer u.a. Frau Mendt, Herr Jordan, Frau Eva Brehm. Die Einladung sei fristgerecht erfolgt, man sei beschlußfähig.
 
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Entschuldigt seien Frau Schultheiß (SPD), Herr [[Rainer Götz]] (SPD), Herr [[Günter Maul]] ([[Die LINKE.Offene Liste]]).
 
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Sie stellt fest, dass die Genehmigung der Haushaltssatzung 2007 des Regierungspräsidiums vorliege. Dieser Punkt soll noch auf die Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 7, Ergänzung der Kindergartensatzung soll auf Tagesordnung I, da kein einstimmiges Votum im Ausschuss erzielt worden sei.
 
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Es sei ihr ein Anliegen zu Anfragen einige grundsätzliche Bemerkungen zu machen: oft würden die Anfragen nicht die Voraussetzungen der Geschäftsordnung erfüllen. In der Vergangenheit sei man etwas etwas großzügiger gewesen, aber nach einem Jahr sollte eine Anfrage aus maximal 3-4 Unterfragen bestehen und so formuliert sein, dass keine Vor- und Nachbemerkung nötig sei.
 
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Der Tagesordnungspunkt "Grundstücke" entfalle, da im Haupt und Finanzausschuss ein einstimmiges Votum  zustande kam.
 
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===Tagesordnung II===
 
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8. Schlachthof Fulda GmbH
 
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9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III
 
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:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
 
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:Bestellung der [[Bezirksvorsteher]]/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI
 
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Zur Abstimmung verlassen die Stadtverordneten Sprenger, Steffen Werner ua wegen möglicher Befangenheit den Saal.
 
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Der Tagesordnung II wird mit 5 Enthaltungen und einer Gegenstimme ([[Ute Riebold]] zugestimmt.
 
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===Tagesordnung II===
 
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====Kenntnisnahme Genehmigung Haushaltssatzung 2007====
 
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Die Genehmigung der Jaushaltsatzung habe man vor wenigen Tagen erhalten, darin würde doe Konsoldierung  gewürdigt, auch dass immer wieder geschafft wurde einen Haushaltsausgleich zu erreichen, wir werden aufgefordert und bekommen bestätigt, den Konsolidierungskurs weiter fortzuführen.
 
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====Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen====
 
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Frau Ursula Feling-Al-Hami (CDU) hat ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung niedergelegt. Es rückt Herr Detlef Jestädt als Stadtverordneter nach.
 
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Durch die Niederlegung des Mandates wurden Ersatzbenennungen und Ersatzwahlen notwendig.
 
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Ihre Mitgliedschaft in der [[Schulkommission Fulda|Schulkommission]] wurde festgestellt.
 
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*[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] Detlef Jestädt
 
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*[[Abwasserverband]] Detlef Jestädt
 
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*[[Jugendhilfeausschuss]] Frau Dorothée Hauck-Hiersch
 
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(Umstellungen ohne Gewähr, vorbehaltlich der Feststellungen des Protokolls)
 
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====Universitätsplatz: Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom September 2006====
 
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'''Weitere Berichterstattung folgt'''
 
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<!--svv 26.3.07
<!--svv 26.3.07
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harm eöffet zuhörer mendt jorda bre, fristgerecht, beschlussfähig
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entsch schultheiß götz nd maul entschuldgt
genehmiunghaushat durch rp liegt vor, noch auf top, keinbeschluus, bericht z Kenntns
genehmiunghaushat durch rp liegt vor, noch auf top, keinbeschluus, bericht z Kenntns
top7 ergänung kindrgarten, szung kindertg auf top1 d kein einstimige votum
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